In seinem schmalen, rund 150-seitigen Buch „Dienstschluss“ verarbeitet der ehemalige Wuppertaler Oberbürgermeister Uwe Schneidewind seine fünfjährigen Erfahrungen an der Spitze der Stadtverwaltung. Nach einer Amtszeit, die ihn vor die grundlegende Wahl zwischen der Anpassung an festgefahrene Strukturen oder der Resignation stellte, entschied er sich für letzteres und trat nicht für eine zweite Amtszeit an. Das Resultat ist ein Werk, das weniger aus der Perspektive eines aktiven Politikers, sondern vielmehr aus der eines Transformationswissenschaftlers geschrieben ist, der ökologische und digitale Veränderungen vorantreiben möchte.

Das Buch ist im Wesentlichen zweigeteilt Der erste Teil liefert eine scharfe, teils zynische Abrechnung mit den Problemen in Stadträten, die laut Schneidewind von Seilschaften, Opportunismus und handfester Inkompetenz geprägt sind. So berichtet er von Fraktionsvorsitzenden, die die Zustimmung zu Inhalten an lukrative Aufsichtsratsposten knüpfen, oder von selbstständigen Ratsmitgliedern, die Sitzungen primär wegen der 80 Euro Aufwandsentschädigung absitzen. Der zweite Teil widmet sich hingegen positiven Beispielen der kommunalen Gestaltung.

Trotz der hehren Transformationsziele hinterlässt das Buch einen faden Beigeschmack. Schneidewind offenbart ein durch und durch neoliberales Politikverständnis, das die gewählten Volksvertreter als bloße Opportunisten abwertet, die den „wahren Akteuren“ der Stadt nur im Weg stehen. Diese wahren Akteure sind für den Wirtschaftswissenschaftler in erster Linie die lokalen Unternehmer und „Hidden Champions“, aber auch Initiativen und Vereine. Die Politik solle diese Akteure am besten „einfach machen lassen“ und sich zurückziehen.

Genau hier zeigt sich Schneidewinds fragwürdiges Demokratieverständnis. Er übersieht, dass in einer repräsentativen Demokratie die Stimme eines erfolgreichen Unternehmers nicht mehr wert sein darf als die eines Sozialhilfeempfängers. Der überproportionale Einfluss von Unternehmen speist sich lediglich aus deren finanziellen Mitteln, nicht aus einer demokratischen Legitimation. Es ist eigentlich die Aufgabe des Staates, diesen Spagat auszugleichen und den wahren Souverän – nämlich alle wahlberechtigten Bürger – zu vertreten.

Besonders befremdlich wird es, wenn Schneidewind den rechtstreuen Verwaltungsmitarbeiter (den „Partisanen“) als Antagonisten darstellt und stattdessen den „Verwaltungsguerilla“ heroisiert, der für mehr Effizienz auch mal rechtsstaatliche Augen zudrückt. Wenn der Autor am Ende vor der gefährlichen Sehnsucht nach einem „starken Mann“ in der Politik warnt, übersieht er völlig, dass die von ihm glorifizierten Unternehmen keineswegs Demokratien sind, sondern exakt von solchen starken Figuren autokratisch geführt werden. Sein Vorschlag, Stadträte personell zu verkleinern, würde zudem die ohnehin mangelnde gesellschaftliche Diversität in der Politik weiter einschränken.

Fazit:
Uwe Schneidewinds „Dienstschluss“ plädiert dafür, dass sich die Lokalpolitik heraushalten und den Bürgern vertrauen solle. Ein solches blindes Vertrauen ist jedoch, wie er selbst andeutet, historisch nicht unproblematisch. Das Buch ist durchaus lesenswert – allerdings vor allem deshalb, weil man als Leser am Ende vor allem eines lernt: Es war für alle Beteiligten wohl die absolut richtige Entscheidung, dass Schneidewind nach fünf Jahren in der Politik seinen persönlichen Dienstschluss erklärt hat.