Meine Zeitung macht heute damit auf, dass über 3000 Lehrern in Deutschland in den Sommerferien gekündigt wurde und sie sich arbeitslos gemeldet haben. Und die Begründung dafür ist wie immer, der enge finanzielle Spielraum der Länder. Es reicht!
Ich kann es nicht mehr hören. Dieser einzige Blödsinn, dass Deutschland sparen muss, weil alles, was der Staat bezahlt, zu teuer ist oder wird. Und warum? Weil Schulden zu machen, ja bedeutet, Zinsen zu bezahlen und das bedeutet ja, dass man irgendwann zu wenig Geld hat, um politisch handlungsfähig zu sein. Und genau deswegen, machen wir uns heute schon politisch handlungsunfähig, damit wir es später nicht werden.
Der Witz daran: Ich höre dieses Gefassel seit Jahrzehnten. Seit knapp 30 Jahren interessiere ich mir für Politik. Als Imitator von Helmut Kohl stand ich im Sommerferientheater auf der Bühne und sang „Wein nicht um mich, oh mein Deutschland“. Kohls Abwahl folgte die Regierung Schröder und kurz darauf trat mein Vater aus der SPD aus, weil Schröder die Rentner belogen hatte und sich mit Lafontaine verkrachte. Mein Vater war ein stolzer Sozialdemokrat, politiesiert durch Brandt, Straßenwahlkampf in Bussen gemacht, Vertrauensmann bei der Müllabfuhr – und vor allem der Beweis, dass man als Heimkind ohne formale Bildung und praktischer Analphabet in der BRD etwas werden konnte: Familie, Festanstellung, Geld für alles, was man wollte, solange die Wünsche bescheiden blieben. Es gab jedes Jahr einen Urlaub, war etwas kaputt, wurde Ersatz beschafft. Das Versprechen, dass es seine Kinder mal besser haben sollten als er, sah er in zwei Akademikern umgesetzt. Meine Mutter, aus einem Arbeiterhaushalt stammend, selber eine Ausbildung zu Buchhalterin absolviert, sah das ähnlich und war auch ein Beispiel dafür, dass auch Frauen in dieser BRD den sozialen Aufstieg schaffen konnten. Als sie mit Mitte 50 arbeitslos wurde, fand sie sogar wieder einem Job, den sie bis zur Rente ausübte.
Man kann sagen, die BRD hat es mit meiner Familie gut gemeint – und der Grund dafür war, dass es Geld gab. Egal, welche Regierung an der Macht war, alle gaben Geld aus. Bauprojekte, Wohnungen, Bildung, gestritten wurde darüber, wofür amn Geld ausgab, auf welche Art der Haushalt geführt wurde, nicht darüber, wieviel man ausgab. Die zu erwarteten Resultate und die Wege dahin, waren der kreative Prozess und nicht die Frage, wie man mit 70 Prozent weniger Budget, 30 Prozent mehr Leistung hinbekommt.
Deutschland ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, das reichste Land Europas und da darf man dann doch mal die Frage stellen: Wie reich muss man eigentlich werden, damit man endlich mal wieder Geld ausgeben kann, ohne darüber nachzudenken, ob genug da ist. Streiten kann man dann darüber, ob dieses Projekt wirklich so viel kosten musste, ob die Preisleistung gestimmt hat, aber nicht darum, ob wir das Geld haben.
Als ich vor 25 Jahren begann, in einem Altenheim an der Pforte zu arbeiten, wohnten dort hochaltrige Menschen, von denen alle noch unter den Nazis gelebt hatten und sich gut an ihre Kindheit und Jugend in dieser Zeit erinnerten. Man darf das nicht zu hoch aufhängen. Erinnerungen sind eine wackelige Angelegenheit und gerade Dinge, die in der eigenen Kindheit passiert sind, wirken später oftmals größer, schöner und vor allem besser als sie waren – gerade auch, weil man zu diesem Zeitpunkt jung war und die Welt vor einem lag.
Ein Teil dieser Menschen erzählten mir dann immer, dass es mal wieder gut wäre, wenn ein kleiner Hitler kommen würde. Und in meinem jugendlichen Leichtsinn versuchte ich sie davon zu überzeugen, dass das eine schlechte Idee sei, weil es Hitler in klein nicht geben würde. So unterhielten wir uns, immer freundlich und ruhig, darüber, warum den so ein kleiner Hitler kommen müsse und vor allem auch, warum es denn eigentlich ein ein kleiner Hitler sein müsse. Die Antwort war fast immer die selbe: Sicherheit und Ordnung stand fast immer an erster Stelle (und dazu gehörte, gerade auch in Wichlinghausen für diese Menschen, dass die Ausländer, die sie tagtäglich pflegen, zurück gehen sollten). Das ist in einem Altenheim aber auch kaum verwunderlich. Bohrte man tiefer, kamen die Autobahnen und die Arbeitsplätze.
Ich finde das bis huete erstaunlich. Einen kleinen Hitler wollten die Menschen, weil er Geld in die Hand nahm für Infrastrukturprojekte und Arbeitsplätze. Die Menschen erinnerten sich daran, dass es eine Aufbruchstimmung gab, als die Nazis regierten. Die NS-Ideologie war keineswegs eine, die nach hinten schaute. Sie begriff sich als Zukunftsprojekt – und so nutze sie moderne Medien und Technik für ihre mörderische Politik. Diese letzte wollten die Altenheimbewohner nicht zurück, aber die Hoffnung auf eine bessere Zukunft, verbunden mit wirtschaftlicher Prosperität für sich und ihr Land, danach sehnten sie sich.
Ich habe in der Schule gelenrt, dass die Weimarer Republik vor allem daran gescheitert ist, dass die Menschen für die Demokratie noch nicht bereit waren, dass die Parteien zu zerstritten waren, um eine ordentliche Politik zu machen, und dass die Verfassung zu leicht ausgehebelt werden konnte.
Und natürlich die Inflation und die Arbeitslosen. Warum man aber als Normalbürger einer Demokratie und einem Staat vertrauen soll, der einem keine Arbeit gibt und einen Brot mit einer Million Reichsmark bezahlen lässt, die Frage wurde interessanterweise nicht geklärt.
Dass man sich vielleicht einen Kaiser zurückwünscht, weil im Kaiserreich, Häuser gebaut wurden, die bis heute imponieren, modernste Technik eingesetzt wurde, um Transport und Verkehr zu revolutionieren, und deutsche Wissenschaftler reihenweise Nobelpreise bekamen, weil quasi jedes Jahr irgendeiner von ihnen eine bahnbrechende Entdeckung machte, während man selber in soliden Verhältnissen ankam, nachdem die soziale Frage durch den Staat gelöst worden war, war keine Frage, die man sich stellte. Über Volkswirtschaft sprechen? Im Geschichtsunterricht? In der Sozialkunde? Im Wirtschaftsunterricht?
Um es kurz zu machen: Es hilft nichts, dagegen zu lametieren, dass die politischen Ränder wachsen, wenn die politischen Ränder die einzigen sind, die versprechen, dafür sorge zu tragen, dass es mir besser geht – nicht dem Land oder uns. Mir ist doch egal, ob VW Leute entlässt, wenn ich nicht bei VW arbeite. Und mir ist auch egal, ob VW Gewinneinbußen hat, wenn ich jeden Tag keinen Gewinn habe und davon auch Minus mache. Wenn mein Kind, das einen Uni-Abschluss in einem MINT-Fach gemacht hat, weil das ja eine sichere Bank wäre, seit Monaten keinen Job findet, dann ist es mir herzlich egal, ob Deutschland 500 Milliarden Euro Schulden macht. Wenn alles aus Gründen teurer wird, aber mein Gehalt nicht, und die Ergebnisse immer schlechter. Wenn Züge nicht fahren, Schulen zerfallen, Schwimmbäder schließen, Krankenhäuser nicht klimatisiert werden, die PISA-Ergebnisse jedes Mal schlechter werden, der Arzttermin erst in acht Monaten ist, der Renter Pfandflaschen sammelt und alle meine Lieblingsgeschäfte schließen und durch Döner-Läden und Nail-Design-Studios ersetzt werden, dann ist es mir herzlich egal, dass Rheinmetall-Aktien steigen, weil die Bundeswehr entdeckt hat, dass ihr Panzer fehlen.
Wer die Demokratie retten will, muss Geld raushauen. Wer Angst vor Schulden hat, weil er später dann nicht mehr handlungsfähig sein könnte, und sich deswegen heute aus der Verwantwortung stielt, muss sich nicht wundern, wenn die Parteien, die versprechen, dass Politik Handlungsmacht bedeutet, gewählt werden.

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